Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SIEBEN ELEFANTEN

Geschäftsfeld
SIEBEN ELEFANTEN ist eine Werbeagentur.
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen SIEBEN ELEFANTEN und dem Kunden, insbesondere für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die SIEBEN ELEFANTEN gegenüber ihren Kunden erbringt. SIEBEN ELEFANTEN erstellt die verwendeten Grafiken selbst oder fügt bereits vorhandenes Material in den gewünschten Kontext. SIEBEN ELEFANTEN erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem geltend österreichischen Gesetz.

Umfang und Gültigkeit
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SIEBEN ELEFANTEN gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Leistungen der SIEBEN ELEFANTEN, auch wenn diese Leistungen ohne Verwendung oder ausdrückliche Bezugnahme auf diese AGB erfolgen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Abweichungen von den AGB der SIEBEN ELEFANTEN gelten nur bei schriftlicher Anerkennung durch die SIEBEN ELEFANTEN. Nebenabsprachen sind unzulässig.

Preise und Zahlung
Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Auftrag angeführten Preise ohne MWSt. (laut § 6 (1) Z 27 UStG umsatzsteuerfrei). SIEBEN ELEFANTEN behält sich Preisänderungen vor. Zahlungen sind prompt ohne Abzug fällig. Im Falle der Nichtbezahlung werden Verzugszinsen in Höhe von 1% pro Monat verrechnet. Weiters ist der Kunde verpflichtet, zusätzlich zu den internen Mahnspesen in Höhe von € 15, alle den SIEBEN ELEFANTEN bei Verfolgung ihrer Ansprüche anlaufenden, zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung dienlichen Inkassogebühren, Kosten, Spesen und Geldauslagen, aus welchem Titel sie auch immer resultieren, zu bezahlen. Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen ist SIEBEN ELEFANTEN unbeschadet sonstiger Rechte, Berechtigt, ihre Leistungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Dadurch wird der Auftraggeber jedoch nicht seiner Zahlungsverpflichtung enthoben, weder für die ursprünglichen Rückstände, noch für die im Zeitraum der Aussetzung auflaufenden Beträge. Die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von SIEBEN ELEFANTEN nicht anerkannter Mängel ist ausgeschlossen. Der Kunde kann nur im Fall der Zahlungsunfähigkeit von SIEBEN ELEFANTEN oder mit Konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.

Haftungsausschluss
SIEBEN ELEFANTEN betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. SIEBEN ELEFANTEN übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, für Ausbleiben eines erwarteten Erfolges durch die von SIEBEN ELEFANTEN erbrachten Dienstleistungen sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen. Werbeaufträge mit pornographischem oder strafrechtlich verfolgbarem Inhalt sowie vergleichende Werbung oder Wiederbetätigung aufgrund des Österreichischen Verbotsgesetzes beinhaltende Werbeaufträge werden von SIEBEN ELEFANTEN nicht angenommen.

Rechtsvorschriften
Der Auftraggeber verpflichtet sich, SIEBEN ELEFANTEN von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entsteht, insbesondere von Privatklagen wegen übler Nachrede (§ 111 StGB) oder Ehrenbeleidigung (§ 115 StGB), in Verfahren nach dem Mediengesetz oder dem Urheberrechtsgesetz.
SIEBEN ELEFANTEN ergreift alle technisch möglichen und bekannten Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. SIEBEN ELEFANTEN ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt, auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie weiter zu verwenden. Die Geltendmachung von Schäden des Auftraggebers oder Dritter gegenüber SIEBEN ELEFANTEN aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.
Im Rahmen der Nutzung der Internetdienste, welche Leistungen von SIEBEN ELEFANTEN enthalten ist der Kunde zur Einhaltung der jeweils anwendbaren RFCs (Requests for Comments) verpflichtet. RFCs sind vom Internet Architecture Board vorgegeben. Bei Verdacht, dass der Kunde diese Verpflichtungen verletzt, ist SIEBEN ELEFANTEN berechtigt, sämtliche Daten, insbesondere auch Inhaltsdaten, zu ermitteln und zu überwachen und bei Verletzung dieser Verpflichtungen, die Dienste bei groben Verstößen oder Gefahr in Verzug auch ohne Vorwarnung und ohne Setzung einer Nachfrist einzuschränken und/oder auszusetzen. Das gilt auch im Fall der missbräuchlichen Verwendung sowie sonstiger Verstöße gegen das UWG. Nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Verbotsgesetzes, Pornographiegesetzes, Mediengesetzes, Urheberrechtsgesetzes sowie Strafgesetzbuchs ist die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlich beschränkt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und SIEBEN ELEFANTEN gegenüber die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rchtsvor-schriften zu übernehmen.

Dauer
Wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, werden Dienstleistungsverträge auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, wobei der Vertrag nach einem Jahr und im Folgenden zum Ende jedes Quartals unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich mit eingeschriebenem Brief (Datum des Poststempels) aufgelöst werden kann. In diesem Falle hat SIEBEN ELEFANTEN etwaige, nach dem Kündigungstermin vorausbezahlte laufende Entgelte, nicht jedoch Teile der Seitenerstellungs- bzw. Designentgelte, nach dem Kündigungstermin aliquot rückzuvergüten. Unberührt bleibt das Recht jedes Vertragsteiles, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Wichtige Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn
a) der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung und Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen ganz oder auch nur teilweise in Verzug ist;
b) der Auftraggeber gegen eine sonstige wesentliche Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB verstößt;
c) über das Vermögen des Kunden ein Ausgleichs-, Konkurs- oder Vorverfahren eröffnet wird, oder die Eröffnung eines derartigen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
d) der Kunde bei Vertragsabschluß unrichtige Angaben macht oder Umstände verschwiegen hat, deren Kenntnis SIEBEN ELEFANTEN vom Abschluss des Vertrages abgehalten hätte
e) Im Falle einer nicht von SIEBEN ELEFANTEN verschuldeten, im Einflussbereich des Kunden begründeten vorzeitigen Auflösung des Vertrages aus welchem Grund auch immer, steht SIEBEN ELEFANTEN mit Fälligkeit vom Tage der Vertragsauflösung und unabhängig vom Verschulden des Kunden prompt ein pauschalierter Schadenersatz in Höhe des vom Zeitpunkt des Vertragsrücktrittes bis zum Ablauf der ursprünglich vereinbarten Vertragsdauer zustehenden Vertragsentgeltes zu. Im Falle der Vorauszahlung ist SIEBEN ELEFANTEN daher berechtigt, bereits erhaltene Dienstleistungsentgelte zu behalten.

Copyright und Datenschutz
Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von SIEBEN ELEFANTEN setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung das von SIEBEN ELEFANTEN dafür in Rechnung gestellte Honorar voraus.
SIEBEN ELEFANTEN ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Texten und Mediendokumenten zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Texte und Mediendokumenten zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Texte und Mediendokumenten zurückzugreifen. Alle durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von SIEBEN ELEFANTEN selbst erstellte Objekte bleibt allein bei SIEBEN ELEFANTEN. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Texten und Mediendokumente in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung SIEBEN ELEFANTEN nicht gestattet.
SIEBEN ELEFANTEN ergreift alle technischen und wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihr zugänglichen Daten und Informationen gegen unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. SIEBEN ELEFANTEN ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu diesen Daten zu verschaffen und sie zu verfälschen, abzuändern oder zu löschen. Soweit SIEBEN ELEFANTEN nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig die obliegende Sorgfalt außer Acht lässt, ist die Geltendmachung von Schäden aus diesem Zusammenhang ausgeschlossen. Um den notwendigen Schutz zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet persönliche Geheimhaltung zu üben. Der Kunde haftet für alle Schäden, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehen.

Veröffentlichung
SIEBEN ELEFANTEN behält sich das Recht vor, erstellte Aufträge auf ihren Medienkanälen (On- & Offline) zu veröffentlichen. Persönliche Daten des Kunden werden dabei unkenntlich gemacht. Weiters wird SIEBEN ELEFANTEN
verwendete und für den Kunden erstellte Design für weitere Druck- und Printprodukte sowie für Online-Produkte und Werbung nutzen.

Allgemeines
Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in St. Johann im Pongau / Salzburg als vereinbart. Anzuwenden ist Österreichisches Recht. Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich mit eingeschriebenem Brief (Datum des Poststempels) erfolgen und vom Empfänger unwidersprochen sind.

SIEBEN ELEFANTEN ist auf eigens Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen schriftlich mit eingeschriebenem Brief erfolgen. Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte der Bedingungen bleiben die übrigen Bedingungen und die unter Ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die unwirksame Bedingung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden im Vertrag angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluß die massgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle SIEBEN ELEFANTEN daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, Änderungen des Namens, der Anschrift, bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes SIEBEN ELEFANTEN unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftlich e Mitteilung, die an die zuletzt SIEBEN ELEFANTEN bekannt gegebene Adresse erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.